Rechtsprechung
| SG Duisburg, 28.06.2011 - S 16 SO 334/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bei einem den sozialrechtlichen Bedarf übersteigenden Einkommen besteht kein Anspruch auf Grundsicherung; Anspruch auf Grundsicherung bei einem den sozialrechtlichen Bedarf übersteigenden Einkommen; Kritik des Bundesverfassungsgerichts an der Ermittlung der Höhe der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09
Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß
Auszug aus SG Duisburg, 28.06.2011 - S 16 SO 334/10
Diesbezüglich verweist das Gericht auf das Urteil des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vom 09.02.2010 (Az.: 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09). - LSG Bayern, 27.05.2011 - L 7 AS 342/11
Prozesskostenhilfe, fehlende Erfolgsaussicht, Mutwilligkeit, Regelbedarfe, …
Auszug aus SG Duisburg, 28.06.2011 - S 16 SO 334/10
Entgegen der Ansicht des Klägers sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass diese Neu-Ermittlung der Regelsätze nicht den vom Bundesverfassungsgericht dargelegten Maßstäben an die Ermittlung der Höhe der Regelsätze entspricht (ebenso: Bayerisches LSG, Beschluss vom 27.05.2011 Az: L 7 AS 342/11 B PKH).